Kurzantwort: Grundsätzlich zahlt der Vermieter die Rohrreinigung, wenn keine klare Verursachung durch den Mieter vorliegt. Hat der Mieter die Verstopfung selbst verursacht, trägt er die Kosten. Die Beweislast liegt beim Vermieter.
Die grundsätzliche Rechtslage
Nach deutschem Mietrecht ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache in einem nutzbaren Zustand zu erhalten. Dazu gehören auch funktionierende Abwasserleitungen. Treten Verstopfungen oder Abflussschäden auf, die durch normale Abnutzung oder altersbedingte Rohrschäden entstehen, muss der Vermieter die Kosten für die Reinigung oder Reparatur tragen - unabhängig davon, ob er das möchte oder nicht.
Wann zahlt der Mieter?
Anders sieht es aus, wenn der Mieter die Verstopfung eindeutig selbst verursacht hat. Typische Fälle:
- Feuchttücher, Hygieneartikel oder Windeln wurden ins WC geworfen
- Frittieröl oder größere Mengen Fett wurden in den Abfluss gegossen
- Fremdkörper (Spielzeug, Wattestäbchen, Essensreste in großen Mengen) gelangten ins Rohr
In solchen Fällen kann der Vermieter die Kosten auf den Mieter umlegen. Allerdings muss er die Verursachung beweisen oder zumindest glaubhaft machen. Das ist in der Praxis oft schwierig, weil der Klempner selten dokumentiert, was genau die Ursache war.
Was gilt in Mehrparteienhäusern in Chemnitz?
Sind mehrere Wohnungen oder die gemeinsame Hauptleitung betroffen, ist die Hausverwaltung oder der Eigentümer zuständig, den Fachbetrieb zu beauftragen. Die Kosten werden dann meist als Betriebskosten auf alle Mieter umgelegt - aber nur, wenn das im Mietvertrag oder der Betriebskostenverordnung entsprechend geregelt ist. Kosten für Rohrreinigungen gehören zwar prinzipiell zu den umlagefähigen Betriebskosten, müssen aber im Mietvertrag ausdrücklich aufgeführt sein.
Kleinreparaturklausel im Mietvertrag
Viele Mietverträge enthalten eine Kleinreparaturklausel. Diese kann den Mieter verpflichten, kleine Reparaturen bis zu einem bestimmten Betrag selbst zu bezahlen - in der Regel zwischen 75 und 150 Euro pro Einzelreparatur und maximal 8 Prozent der Jahresmiete. Ob eine Rohrreinigung darunter fällt, hängt vom Einzelfall und der genauen Formulierung des Vertrags ab. Ist die Klausel zu weit gefasst oder überschreitet die Kostengrenze die zulässige Höhe, ist sie unwirksam.
Sofortmaßnahmen und Beweissicherung
- Verstopfung dem Vermieter sofort schriftlich melden - per E-Mail oder Einschreiben, damit ein Nachweis besteht.
- Fotos oder Videos der Situation machen.
- Nicht ohne Rücksprache selbst einen teuren Dienst beauftragen, wenn der Vermieter erreichbar ist - sonst bleiben Sie möglicherweise auf den Kosten sitzen.
- Im Notfall (drohendes Überlaufen, Wasserschaden) dürfen Sie selbst handeln und den Vermieter danach informieren.
Hausordnung und Aushänge
Viele Vermieter in Chemnitz weisen in der Hausordnung darauf hin, was nicht in den Abfluss darf. Das ist zulässig und kann im Streitfall als Hinweis auf die Verursacherpflicht herangezogen werden. Aber auch diese Regelungen entheben den Vermieter nicht davon, bei ungeklärter Ursache zunächst selbst für die Kosten aufzukommen.
Fazit
In Chemnitz gilt: Unklare Ursache bedeutet Vermieterkosten. Klare Verursachung durch den Mieter bedeutet Mieterkosten. Wer sicher gehen will, sollte sich die Ursache vom Klempner dokumentieren lassen und im Zweifel rechtliche Beratung beim Mieterverein suchen.